Abgeordnetenbestechung: bestrafen! #korrupt

Abgeordnetenbestechung: bestrafen! #korrupt

Langfassung: Mehr Transparenz stünde Abgeordneten gut zu Gesicht

http://www.piratenpartei.de/2012/10/17/transparenz-im-parlament/

 

Die Piratenpartei Deutschland fordert von Abgeordneten aller Parteien die detaillierte Offenlegung der Nebeneinkünfte. Die anstehende öffentliche Anhörung im Rechtsausschuss des Deutschen Bundestages zur Bekämpfung der Abgeordnetenbestechung am 17. Oktober und die Sitzung der Rechtstellungskommission des Deutschen Bundestags zu den Transparenzvorschriften für Nebentätigkeiten am 18. Oktober müssen nach Ansicht der PIRATEN der Auftakt zu einer ernstzunehmenden Auseinandersetzung über Transparenz in der Politik sein. Zwei Umfragen belegten jüngst, dass sich eine überwältigende Mehrheit der Bürger für schärfere Offenlegungspflichten ausspricht [1] [2].

Abgeordnetenbestechung: bestrafen! #korrupt

Quellen:

[1] Nebeneinkünfte der Abgeordneten der PIRATEN im Saarländischen Landtag http://piratenfraktion-saarland.de/nebeneinkunfte/
[2] Nebeneinkünfte der Abgeordneten der PIRATEN im Abgeordnetenhaus Berlin: https://www.piratenfraktion-berlin.de/nebeneinkunfte/
[3] Nebeneinkünfte der Abgeordneten der PIRATEN im Landtag NRW: https://blog.piratenpartei-nrw.de/fraktion/2012/10/08/pressestatement-2/
[4] Nebeneinkünfte der Abgeordneten der PIRATEN im Landtag Schleswig-Holstein (direkt in den Abgeordneten-Profilen): http://fraktion.piratenpartei-sh.de/ueber-uns/
[5] ZDF Politbarometer vom 11.10.2012: http://www.zdf.de/ZDF/zdfportal/web/ZDF.de/Politbarometer/2942200/24721962/ffdc4d/Hauchd%C3%BCnne-Mehrheit-f%C3%BCr-Verbleib-Griechenlands-im-Euro.html

 

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